Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Waren und

DienstleistungenVersion 1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen (im Folgenden „AGB“) gelten für Verträge, die über den Online-Shop EASYBAG.COM auf der Website www.easybag.com (im Folgenden „Webinterface“) oder auf andere Weise zwischen der

Firma PRINTSTEP s.r.o.

mit Sitz in Jičínská 226/17, Žižkov, 130 00 Prag 3,

Handelsregisternummer: 27947807,

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: CZ27947807,

eingetragen im Handelsregister des Stadtgerichts Prag, Abteilung C, Einlage 128622

Zustelladresse: PRINTSTEP s.r.o., Jičínská 226/17, Žižkov, 130 00 Prag 3

Telefonnummer: +420 246 082 412

Kontakt-E-Mail: [email protected]

als Verkäufer

und eine juristische Person oder eine natürliche Person – Unternehmer

– als Käufer

(beide im Folgenden gemeinsam auch als „Vertragsparteien“ bezeichnet).

1. Einleitende Bestimmungen

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß § 1751 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils gültigen Fassung (im Folgenden „Bürgerliches Gesetzbuch“) legen die grundlegenden Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beim Abschluss eines Kaufvertrags oder eines sonstigen Vertrags (im Folgenden gemeinsam als „Vertrag“ bezeichnet) über die Webschnittstelle oder auf andere Weise, auf die der Verkäufer derzeit Waren und Dienstleistungen anbietet, fest und präzisieren diese.

1.2. Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich ausschließlich an gewerbliche Unternehmer, d. h. an Personen, die gemäß den geltenden Rechtsvorschriften eine gewerbliche Tätigkeit ausüben, oder an juristische Personen (z. B. Forschungseinrichtungen, Schulen usw.), die sich zu diesem Zweck gegebenenfalls beim Verkäufer registriert haben, und gelten nicht für Fälle, in denen die Person, die beabsichtigt, Waren vom Verkäufer zu erwerben, ein Verbraucher ist oder ein Unternehmer, der die Merkmale eines Gewerbetreibenden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in Bezug auf die vom Verkäufer angebotenen Waren nicht erfüllt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung auf Verträge, die mit einem Verbraucher geschlossen werden.

Mit der Abgabe einer Bestellung bestätigt der Käufer, dass er im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit oder der selbstständigen Ausübung seines Berufs handelt, und erklärt sich damit einverstanden, als Unternehmer behandelt zu werden. Im Zweifelsfall ist der Verkäufer berechtigt, vom Käufer den Nachweis zu verlangen, dass er Unternehmer ist, beispielsweise durch Angabe der Identifikationsnummer oder durch Übermittlung eines Auszugs aus dem Gewerberegister. Ohne diesen Nachweis ist der Verkäufer nicht verpflichtet, den Vertrag abzuschließen.

1.3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integraler Bestandteil des Vertrags. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen können ausschließlich schriftlich getroffen werden, insbesondere im Rahmen des Bestellvorgangs oder per E-Mail. Abweichende Vereinbarungen im Vertrag haben Vorrang vor den Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Verkäufer kann den Wortlaut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien richten sich stets nach dem Wortlaut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu dessen Geltungszeitpunkt sie entstanden sind. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien richten sich ferner nach der Reklamationsordnung, den Datenschutzgrundsätzen sowie den auf der Website aufgeführten Bedingungen und Hinweisen, insbesondere beim Vertragsabschluss. In hier nicht geregelten Fragen unterliegen die Beziehungen der Vertragsparteien den Rechtsvorschriften der Tschechischen Republik, insbesondere dem Gesetz Nr. 89/2012 Sb., dem Bürgerlichen Gesetzbuch, in der jeweils geltenden Fassung.

1.4. Der Vertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache abgefasst. Der Vertrag kann in tschechischer Sprache geschlossen werden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren ausdrücklich eine andere Sprache.

1.5. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat.

1.6. Der Verkäufer kann den Wortlaut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die während der Gültigkeitsdauer der vorherigen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstandenen Rechte und Pflichten bleiben davon unberührt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen in schriftlicher Form am Sitz des Verkäufers sowie in elektronischer Form auf der Website des Verkäufers vor.

2. Informationen vor Vertragsabschluss und Vertragsabschluss

2.1. Auf der Website ist eine Liste der Waren einschließlich einer Beschreibung der wesentlichen Eigenschaften der einzelnen Artikel aufgeführt. Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen auf der Website dient lediglich zu Informationszwecken und stellt kein Vertragsangebot des Verkäufers im Sinne von § 1732 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs dar. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Kaufvertrag über diese Waren abzuschließen. Die Bestimmung des § 1732 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet keine Anwendung. Für den Vertragsabschluss ist es erforderlich, dass der Käufer eine Bestellung absendet und diese Bestellung vom Verkäufer angenommen wird.

2.2. Die Website enthält Informationen zu den Waren (Bezeichnung und wesentliche Eigenschaften) sowie Angaben zum Warenpreis und zu den Versandkosten (im Folgenden „Preisliste“). Die Preise der Waren sind ohne Mehrwertsteuer angegeben, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

2.3. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die in der Preisliste angegebenen Preise stets für Waren, die während der Gültigkeitsdauer der Preisliste bestellt werden. Die Preisliste gilt bis auf Widerruf, und zwar durch Veröffentlichung neuer Preise.

2.4. Informationen zu den Kosten für Verpackung und Lieferung der Waren werden zusammen mit der Bestellbestätigung bereitgestellt und variieren je nach gewählter Versandart, Versanddienstleister und Lieferort.

2.5. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen schränken die Möglichkeit des Verkäufers nicht ein, einen Kaufvertrag zu individuell vereinbarten Bedingungen abzuschließen.

2.6. Der Käufer gibt seine Bestellung über die Weboberfläche, per E-Mail, persönlich oder auf andere Weise auf, die der Verkäufer akzeptiert. Die Bestellung muss stets mindestens die genaue Bezeichnung der bestellten Waren und Dienstleistungen (ggf. die Artikelnummer), die Stückzahl der Waren, die gewählte Zahlungs- und Versandart sowie die Kontaktdaten des Käufers (Vor- und Nachname bzw. Firmenname, Identifikationsnummer, Lieferadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) enthalten.

2.7. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die Waren mindestens in der Menge bestellt werden können, die bei jedem einzelnen Artikel angegeben ist.

2.8. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, eine eingegangene Bestellung zu bestätigen. Eine unbestätigte Bestellung ist für den Verkäufer nicht bindend. Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung zu überprüfen, falls Zweifel an der Echtheit und Ernsthaftigkeit der Bestellung bestehen. Eine nicht überprüfte Bestellung kann der Verkäufer ablehnen.

2.9. Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem dem Käufer die Bestellbestätigung des Verkäufers zugestellt wurde. Sollte keine Auftragsbestätigung erfolgen, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, zu dem der Käufer den gesamten Kaufpreis beglichen hat oder zu dem der Verkäufer die bestellte Ware geliefert hat, je nachdem, was zuerst eintritt.

2.10. Bei persönlicher Abgabe der Bestellung wird der Vertrag schriftlich durch die Unterschriften beider Parteien geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des schriftlichen Vertrags, soweit der schriftliche Vertrag dies nicht ausdrücklich anders regelt.

2.11. Im Falle einer Stornierung der Bestellung durch den Käufer hat der Verkäufer Anspruch auf eine Stornogebühr in Höhe von 50% des Warenpreises.

2.12. Der Verkäufer ist berechtigt, den Käufer über die momentane Nichtverfügbarkeit der Ware und den nächstmöglichen Liefertermin zu informieren.

2.13. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer nicht verpflichtet ist, einen Kaufvertrag abzuschließen. In einem solchen Fall ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer über die Ablehnung des Vertragsabschlusses zu informieren. Der Verkäufer ist berechtigt, den Vertragsabschluss auch dann abzulehnen, wenn der Kaufpreis seitens des Käufers bereits beglichen wurde; der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, den Kaufpreis an den Käufer zurückzuerstatten.

2.14. Der Verkäufer behält sich insbesondere das Recht vor, den Abschluss eines Kaufvertrags mit einem Käufer abzulehnen, der zuvor in wesentlicher Weise gegen eine Verpflichtung gegenüber dem Verkäufer verstoßen hat, wenn die vom Käufer gemachten Angaben unzureichend oder unwahr sind, die Ware nicht mehr hergestellt wird oder derzeit nicht vorrätig ist oder das Warenangebot fehlerhaft ist. In einem solchen Fall wird der Käufer unverzüglich kontaktiert und das weitere Vorgehen mit ihm vereinbart.

2.15. Der Käufer erklärt sich mit der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln beim Abschluss des Kaufvertrags einverstanden. Die dem Käufer durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags entstehenden Kosten (Kosten für die Internetverbindung, Kosten für Telefonate) trägt der Käufer selbst, wobei diese Kosten den zwischen dem jeweiligen Dienstleister und dem Käufer vereinbarten Bedingungen unterliegen.

2.16. Der Käufer übernimmt das Risiko einer Änderung der Umstände im Sinne von § 1765 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

2.17. Die Haftung des Verkäufers für Schäden, die durch den Verkäufer oder die Ware verursacht werden, ist auf einen Betrag in Höhe des Kaufpreises der Ware beschränkt.

2.18. Während der Dauer der Betriebsunterbrechung ist es möglich, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben; der Käufer nimmt jedoch zur Kenntnis, dass der Verkäufer zu diesem Angebot frühestens nach Beendigung der Betriebsunterbrechung Stellung nehmen wird; während der Dauer der Betriebsunterbrechung befindet sich der Verkäufer somit nicht im Verzug mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen.

3. Lieferbedingungen

3.1. Die Ware wird gemäß den in der Bestellung angegebenen Daten geliefert. Als Lieferort gilt nach Wahl des Käufers die in der Bestellung angegebene Adresse oder gegebenenfalls der Firmensitz des Verkäufers. Falls der Käufer in der Bestellung keine Lieferart auswählt, gilt dies als Zustimmung des Käufers zur Lieferung der Ware an den Firmensitz des Verkäufers.

3.2. Die Versandkosten sind nicht im Warenpreis enthalten. Die Versandkosten richten sich nach der gültigen Preisliste des gewählten Transportunternehmens, gegebenenfalls nach der auf der Website veröffentlichten Preisliste des Verkäufers oder in anderen Fällen nach den vom Verkäufer dem Käufer mitgeteilten Informationen.

3.3. Die Lieferfrist für Waren ohne zusätzlichen Aufdruck beträgt in der Regel 14 Tage ab Absendung der Bestellung, sofern der Käufer in der Bestellung keine längere Lieferfrist festgelegt hat. Ist eine Lieferung der Ware nicht innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung möglich, wird der Verkäufer den Käufer vorab über die Verlängerung der Lieferfrist informieren. Bei der Lieferung von Waren mit individuellem Aufdruck oder von Sonderanfertigungen wird die Lieferfrist individuell vereinbart.

3.4. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer die Lieferung der Ware in mehrere Teillieferungen aufteilen kann, insbesondere unter Berücksichtigung der Menge der bestellten Ware. Der Liefertermin jeder einzelnen Warenlieferung wird dem Käufer rechtzeitig vor der Lieferung mitgeteilt.

3.5. Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware auf die vereinbarte Weise an den Käufer zu liefern, ordnungsgemäß verpackt und mit den erforderlichen Unterlagen versehen. Zu den erforderlichen Unterlagen zählen insbesondere Gebrauchsanweisungen, Zertifikate und sonstige Dokumente, die für die Übernahme und Nutzung der Ware notwendig sind. Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden die Unterlagen in tschechischer Sprache bereitgestellt.

3.6. Auf Vereinbarung der Vertragsparteien kann der Verkäufer für den Käufer den Transport der Ware sowie deren Versicherung während der Transportdauer organisieren. Die Kosten für Transport und Versicherung sind vom Käufer gemäß dem geltenden Tarif des Transportunternehmens zu tragen. Als Lieferung der Ware an den Käufer gilt die Übergabe der Ware an den ersten Beförderer. Mit der Lieferung der Ware geht die Gefahr der Beschädigung der Ware auf den Käufer über.

3.7. Vor der Übernahme der Ware ist der Käufer verpflichtet, die Unversehrtheit der Verpackung zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich dem Beförderer zu melden. Über die Mängel wird ein Protokoll erstellt. Wird kein Mängelprotokoll erstellt, verliert der Käufer seine Ansprüche aufgrund einer beschädigten Verpackung. Wird eine Beschädigung der Verpackung festgestellt, die auf ein unbefugtes Eindringen in die Sendung hindeutet, ist der Käufer nicht verpflichtet, die Sendung vom Spediteur anzunehmen.

3.8. Unverzüglich nach Erhalt der Ware ist der Käufer verpflichtet, die Ware zu überprüfen; insbesondere ist er verpflichtet, die Stückzahl der Ware und deren Vollständigkeit zu kontrollieren. Bei Feststellung von Unstimmigkeiten ist er verpflichtet, diese dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch am folgenden Werktag nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Der Käufer ist verpflichtet, festgestellte Mängel in geeigneter Weise zu dokumentieren und diese Dokumentation zusammen mit der Mängelanzeige an den Verkäufer zu senden, vorzugsweise durch Vermerk des Mangels auf dem Lieferschein, den er bei der Lieferung der Ware erhält.

3.9. Der Käufer ist verpflichtet, die bestellte Ware anzunehmen. Bei Verletzung dieser Verpflichtung oder für den Fall, dass die Ware wiederholt oder auf andere als die vereinbarte Weise zugestellt werden muss, ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer die mit einer solchen Zustellung verbundenen Kosten, die Kosten für die Rücksendung der Ware an den Verkäufer bzw. die Kosten für eine andere Art der Zustellung zu erstatten. Falls der Käufer die Ware grundlos nicht entgegennimmt, hat er dem Verkäufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- CZK zu zahlen. Der Anspruch des Verkäufers auf Ersatz des Schadens, der ihm durch die Pflichtverletzung des Käufers entstanden ist, bleibt davon unberührt.

3.10. Das Eigentumsrecht an jeder einzelnen Warenlieferung geht mit der Annahme dieser Warenlieferung und der Zahlung des Kaufpreises auf den Käufer über.

3.11. Die Ware wird in einer Qualität und Ausführung geliefert, die ihrem Verwendungszweck entspricht, bzw. in der im Vertrag angegebenen Qualität und Ausführung.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Der Verkäufer ist berechtigt, die Zahlung des gesamten Kaufpreises noch vor dem Versand der Ware an den Käufer bzw. bei Sonderanfertigungen (z. B. mit individuellem Aufdruck) vor Beginn der Produktion zu verlangen. Die Bestimmung des § 2119 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet keine Anwendung. Zusammen mit dem Kaufpreis ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer auch die Kosten für die Verpackung und die Lieferung der Ware in der vereinbarten Höhe zu zahlen. Der Kaufpreis umfasst die Verpackungskosten, jedoch nicht die Transportkosten, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Für die Zwecke dieses Vertrags umfasst der Kaufpreis zudem die mit der Lieferung der Ware verbundenen Kosten, sofern nicht anders angegeben. Der Käufer hat die Möglichkeit, den Kaufpreis für die Ware an den Verkäufer neben den anderen auf der Website angegebenen oder individuell vereinbarten Zahlungsarten auf eine der folgenden Weisen zu begleichen:

– über das Zahlungsportal Stripe

– per Überweisung auf unser Bankkonto (die entsprechenden Angaben erhalten Sie in der Bestellbestätigung) –

in bar oder per Karte bei Lieferung, je nach den in der jeweiligen Region verfügbaren Versandmöglichkeiten (nicht möglich bei individuell bedruckter Ware);

der Verkäufer ist berechtigt, die Zahlung nach Lieferung der Ware zu verweigern. Bei auf Bestellung gefertigten Waren (z. B. mit individuellem Aufdruck) ist stets die Begleichung des gesamten Kaufpreises vor Beginn der Fertigung erforderlich. Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlungsweise des Kaufpreises jederzeit einseitig anzupassen, insbesondere durch Verkürzung der Zahlungsfrist und durch die Forderung nach Begleichung des Kaufpreises vor Lieferung der Ware.

4.2. Der Verkäufer ist berechtigt, jederzeit eine Vorauszahlung in Form einer Anzahlung in Höhe von bis zu 100 % des Kaufpreises der Ware zu verlangen.

4.3. Der Kaufpreis ist innerhalb von 15 Tagen nach Übernahme der Ware oder nach Übernahme einer einzelnen Warenlieferung fällig, sofern die Parteien keine kürzere Frist vereinbaren. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des Kaufpreises gilt bei bargeldloser Zahlung als erfüllt, sobald der entsprechende Betrag auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde. Der Kaufpreis wird dem Käufer nach Erhalt des bestätigten Lieferscheins in Form eines Steuerbelegs in Rechnung gestellt, mit dem der Verkäufer dem Käufer den Gesamtpreis der Ware einschließlich etwaiger Transportkosten ausstellt.

4.4. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist gemäß diesen Geschäftsbedingungen kann dem Käufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 0,05 % des geschuldeten Betrags für jeden Verzugstag in Rechnung gestellt werden. Der Anspruch des Verkäufers auf Ersatz des ihm durch den Verzug des Käufers entstandenen Schadens bleibt davon unberührt.

4.5. Bei Zahlungsverzug des Käufers hinsichtlich des Warenpreises ist der Verkäufer zudem berechtigt, weitere vereinbarte Warenlieferungen auszusetzen, und zwar bis zur Begleichung aller fälligen Verbindlichkeiten des Käufers.

4.6. Die Bezahlung der Ware ist in EUR möglich, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.7. Ist der Käufer zum Zeitpunkt des Kaufs umsatzsteuerpflichtig, holt er die Ware nicht persönlich in der Betriebsstätte des Verkäufers ab und wird die Ware mit dem 0 % Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt, so muss in diesem Fall als Lieferort die im Handels-, Gewerbe- oder einem ähnlichen Register eingetragene Anschrift des Firmensitzes oder der Betriebsstätte angegeben werden.

4.8. Die Steuerrückerstattung an Personen aus Drittländern bei der Ausfuhr von Waren unter Einhaltung der Bedingungen des Umsatzsteuergesetzes erfolgt bargeldlos auf das Konto des Kunden, sofern der Verkäufer nicht eine andere Auszahlungsweise beschließt. Der Grund für die Bevorzugung bargeldloser Zahlungen liegt nicht nur in den gesetzlichen Bestimmungen zur Einschränkung von Barzahlungen, sondern auch in der Verringerung des Risikos der Geldwäsche.

5. Rücktritt vom Vertrag

5.1. Bis zur Übernahme der Ware durch den Käufer ist der Verkäufer jederzeit berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall erstattet der Verkäufer dem Käufer den bereits gezahlten Kaufpreis bargeldlos auf das ihm vom Käufer zu diesem Zweck mitgeteilte Konto oder auf das Konto, von dem aus die Mittel zur Begleichung des Kaufpreises überwiesen wurden (sofern der Käufer dem Verkäufer innerhalb von 5 Tagen nach dem Rücktritt kein anderes Konto mitteilt).

5.2. Der Verkäufer ist ferner berechtigt, ganz oder teilweise vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn:

(a) der Käufer:

1) die Ernsthaftigkeit seines Willens zum Abschluss des Kaufvertrags nicht bestätigt, obwohl die Aufforderung zur Bestätigung durch den ungewöhnlichen Inhalt der Anfrage begründet ist (z. B. Warenmenge, geschätzter Kaufpreis, voraussichtliche Versandkosten),

2) sich weigert, die nachträglich in Rechnung gestellten Kosten für die Lieferung der Ware außerhalb des Hoheitsgebiets der Tschechischen Republik zu begleichen,

3) bereits zuvor in wesentlicher Weise gegen eine Verpflichtung gegenüber dem Verkäufer verstoßen hat,

4) unzureichende oder unwahre Angaben macht,

5) dem Verkäufer keine sonstige aus dem Kaufvertrag resultierende angemessene Mitwirkung zum Zwecke dessen Erfüllung gewährt,

6) mit der Zahlung des Kaufpreises für die Ware länger als 15 Tage in Verzug ist,

(b) infolge höherer Gewalt, die die Lieferung der Ware unmöglich macht, unter anderem aufgrund außergewöhnlicher Marktbedingungen in Form der Nichtverfügbarkeit der Ware oder der zu ihrer Herstellung erforderlichen Materialien oder bei einem Anstieg des Preises der Ware oder der zu ihrer Herstellung erforderlichen Materialien um mehr als 30 %,

(c) die Darstellung der Ware auf der Website oder im Bestellformular enthält einen offensichtlichen sprachlichen oder numerischen Fehler, insbesondere hinsichtlich der Angaben zum Kaufpreis oder zur Menge (d. h., wenn der Stückpreis offensichtlich und in erheblichem Maße von dem Preis abweicht, zu dem die Ware üblicherweise angeboten wird),

(d) die Ware wird nicht mehr hergestellt oder ist derzeit nicht vorrätig,

(e) die Menge der bestellten Ware entspricht nicht der üblichen Warenmenge.

Der Verkäufer informiert den Käufer über den Rücktritt vom Kaufvertrag (Stornierung der Bestellung) über die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Käufers.

5.3. Der Käufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Verkäufer aus Gründen, die ausschließlich auf Seiten des Verkäufers liegen, mit der Lieferung der Ware länger als 60 Tage nach dem vereinbarten Liefertermin in Verzug ist und diesen Verzug auch nach einer schriftlichen Aufforderung des Käufers zur Abhilfe innerhalb einer Nachfrist von 10 Tagen nicht behebt.

5.4. Der Käufer ist nicht berechtigt, vom Vertrag über Waren zurückzutreten, die ordnungsgemäß, fristgerecht und mangelfrei geliefert wurden.

5.5. Der Rücktritt vom Vertrag muss schriftlich erfolgen; bei Verträgen, die auf elektronischem Wege geschlossen wurden, auch elektronisch. Der Rücktritt vom Vertrag wird mit Zustellung der Rücktrittserklärung an die andere Vertragspartei wirksam.

5.6. Wurde zusammen mit der Ware ein Geschenk überreicht, erlischt der Schenkungsvertrag mit dem Rücktritt vom Vertrag.

6. Übergang der Gefahr des Untergangs der Ware und Haftung für Mängel

6.1. Die Gefahr des Untergangs der Ware geht mit der ordnungsgemäßen Lieferung der Ware auf den Käufer über.

6.2. Mängel, die bei der Übernahme der Ware feststellbar sind, insbesondere in Bezug auf die Menge, Beschädigungen der Verpackung oder sonstige offensichtliche Mängel, hat der Käufer am folgenden Werktag anzuzeigen. Andere Mängel ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich nach ihrer Feststellung zu melden, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen, nachdem sie festgestellt wurden oder hätten festgestellt werden können.

6.3. Weitere Bedingungen für die Geltendmachung von Rechten aus mangelhafter Leistung und Gewährleistungspflicht richten sich nach der Reklamationsordnung des Verkäufers.

7. Schutz von Geschäftsgeheimnissen und der Geschäftspolitik des Verkäufers

7.1. Bei der Vertragsverhandlung und der Vertragserfüllung können dem Käufer Informationen mitgeteilt werden, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus ihrer Art ergibt (hierbei handelt es sich insbesondere um Informationen über die Finanzlage, das Marketing, die Organisation des Verkäufers, Forschung und Entwicklung der anderen Partei, Informationen technischer Art, Angaben zu Kunden und/oder potenziellen Kunden, Geschäftsabläufe, Projekte und Vorhaben sowie die Preispolitik). Der Käufer verpflichtet sich, diese Informationen insbesondere

:- vertraulich zu behandeln;

• sie ohne Zustimmung des Verkäufers keiner anderen Person weiterzugeben;
• sie nicht für andere Zwecke als die Vertragserfüllung zu nutzen;
• sie nicht in irgendeiner anderen schädigenden Weise zu nutzen.

7.2. Ferner verpflichtet sich der Käufer, ohne Zustimmung des Verkäufers keine Kopien der ihm vom Verkäufer übergebenen Unterlagen anzufertigen.

7.3. Bei Verstößen gegen die Artikel 7.1 und 7.2 dieser Geschäftsbedingungen zahlt der Käufer dem Verkäufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 100.000,- CZK.

8. Registrierung auf der Webplattform

8.1. Durch die Registrierung über das Registrierungsformular auf der Webplattform wird ein Benutzerkonto eingerichtet. Der Käufer ist verpflichtet, die Zugangsdaten zum Benutzerkonto geheim zu halten. Der Verkäufer haftet nicht für einen eventuellen Missbrauch des Benutzerkontos durch Dritte.

Die bei der Registrierung angegebenen Informationen müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Ein Konto, bei dessen Einrichtung unwahre oder unvollständige Angaben gemacht wurden, kann der Verkäufer ohne Entschädigung löschen. Im Falle von Änderungen der Angaben des Käufers empfiehlt der Verkäufer, diese unverzüglich im Benutzerkonto anzupassen.

8.2. Über das Benutzerkonto kann der Käufer vor allem Waren bestellen, Bestellungen verfolgen und das Benutzerkonto verwalten. Etwaige weitere Funktionen des Benutzerkontos werden stets auf der Website angegeben.

8.3. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer das Recht hat, das Benutzerkonto des Käufers ohne Entschädigung zu löschen, wenn über das Konto des Käufers gegen die guten Sitten, geltende Rechtsvorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen wird.##

• Urheberrechtsschutz, Haftung und Nutzung der Weboberfläche

9.1. Die auf der Weboberfläche bereitgestellten Inhalte der Website (Texte einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Fotos, Bilder, Logos, Software und Sonstiges) sind durch das Urheberrecht des Verkäufers oder durch die Rechte Dritter geschützt. Der Käufer darf die Inhalte ohne Zustimmung des Verkäufers oder des Urheberrechtsinhabers weder ändern, kopieren, vervielfältigen, verbreiten noch für irgendeinen Zweck nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die auf der Webschnittstelle veröffentlichten Fotos und Texte unentgeltlich oder gegen Entgelt zugänglich zu machen.

Namen und Bezeichnungen von Produkten, Waren, Dienstleistungen, Firmen und Unternehmen können eingetragene Marken der jeweiligen Inhaber sein.

9.2. Der Verkäufer haftet nicht für Fehler, die durch Eingriffe Dritter in die Webschnittstelle oder durch deren zweckwidrige Nutzung entstehen. Bei der Nutzung der Webschnittstelle darf der Käufer keine Vorgehensweisen anwenden, die die Funktion des Systems beeinträchtigen oder das System unangemessen belasten könnten.

Sollte der Käufer bei der Nutzung der Webschnittstelle rechtswidrige oder unethische Handlungen begehen, ist der Verkäufer berechtigt, den Zugang des Käufers zur Webschnittstelle ohne jegliche Entschädigung einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden. In diesem Fall ist der Käufer zudem verpflichtet, dem Verkäufer den Schaden, der nachweislich durch das Verhalten des Käufers gemäß diesem Absatz entstanden ist, in voller Höhe zu ersetzen.

Der Verkäufer weist darauf hin, dass das Anklicken bestimmter Links auf der Webschnittstelle dazu führen kann, dass die Webschnittstelle verlassen und auf Websites Dritter weitergeleitet wird.##

• Datenschutz und Speicherung von Cookies

10.1. Der Schutz der personenbezogenen Daten des Käufers, der eine natürliche Person ist, basiert auf der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (im Folgenden „DSGVO“).

10.2. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass er verpflichtet ist, seine personenbezogenen Daten bei der Registrierung und bei der Bestellung korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben, und dass er verpflichtet ist, den Verkäufer unverzüglich über Änderungen seiner personenbezogenen Daten zu informieren.

10.3. Mit der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er mit den Datenschutzgrundsätzen sowie mit den Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, die auf der Website des Verkäufers verfügbar sind, und ferner mit den Informationen zur Verwendung von „Cookies“ auf der Website des Verkäufers vertraut ist, insbesondere dass er über seine Rechte und die Art und Weise des Umgangs mit personenbezogenen Daten sowie über die Verwendung und die Art und Weise der Erteilung und des Widerrufs der Einwilligung zur Speicherung von „Cookies“ auf seinem Gerät aufgeklärt wurde.

11. Zustellung, Zugänglichkeit der Weboberfläche

11.1. Schriftstücke im Zusammenhang mit einem konkreten Kaufvertrag werden dem Käufer vorrangig an die von ihm in der jeweiligen Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zugestellt, andernfalls an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.

11.2. Unter Berücksichtigung der Umstände können Zustellungen an den Käufer auch auf andere geeignete Weise erfolgen.

11.3. Der Verkäufer ist bestrebt, die Barrierefreiheit der Weboberfläche gemäß den Anforderungen des Gesetzes Nr. 424/2023 Sb. über die Anforderungen an die Barrierefreiheit bestimmter Produkte und Dienstleistungen zu gewährleisten.

11.4. Die Weboberfläche wird ausschließlich für Unternehmer und juristische Personen betrieben. Verträge mit Verbrauchern (natürlichen Personen außerhalb ihrer gewerblichen Tätigkeit) schließt der Verkäufer nicht ab, wie in Art. 1.2. dieser Geschäftsbedingungen festgelegt.

11.5. Sollten Sie aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung auf Hindernisse bei der Nutzung der Webschnittstelle stoßen, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail unter [email protected] oder telefonisch unter +420 246 082 412. Wir werden eine alternative Kommunikationsmöglichkeit oder eine alternative Bearbeitung Ihrer Bestellung sicherstellen.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Alle Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen dem Recht der Tschechischen Republik. Enthält das Verhältnis im Zusammenhang mit der Nutzung der Webschnittstelle oder das vertragliche Rechtsverhältnis ein internationales (ausländisches) Element, so vereinbaren die Vertragsparteien, dass das Verhältnis dem tschechischen Recht unterliegt. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet gemäß Artikel 6 t dieses Übereinkommens keine Anwendung.

12.2. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass er ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht berechtigt ist, seine Forderungen gegenüber dem Verkäufer einseitig mit den Forderungen des Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises oder anderer Zahlungen gemäß dem Vertrag oder diesen Geschäftsbedingungen zu verrechnen. Darüber hinaus ist der Käufer nicht berechtigt, Forderungen gegenüber dem Verkäufer an Dritte abzutreten.

12.3. Keine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen, die eine Vertragsstrafe vorsieht, schließt den Anspruch des Verkäufers auf Schadensersatz aus.

12.4. Die Vertragsparteien vereinbaren ausdrücklich, dass für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag, dessen integraler Bestandteil diese Geschäftsbedingungen sind, die örtliche Zuständigkeit des in erster Instanz sachlich zuständigen Gerichts mit Sitz in Prag gilt (d. h. des Bezirksgerichts für Prag 3 oder des Stadtgerichts in Prag).

12.5. Sollte eine der Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit, Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Vertragsbestimmungen davon unberührt. Anstelle einer solchen Bestimmung gilt eine andere Bestimmung der Geschäftsbedingungen, deren Sinn dem der ungültigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung in ihrem Zweck so weit wie möglich entspricht. Gibt es keine solche Bestimmung, sind die Parteien verpflichtet, sich gegenseitig zu unterstützen, damit die ungültige, unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine gültige, wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzt wird, die den mit der ungültigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten Zweck so weit wie möglich wahrt.

12.6. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 1.6.2026 in Kraft und sind auf der Website des Verkäufers unter https://www.easybag.com als Version 1.1 verfügbar.